Abwehrkämpfe in einem reicher werdenden Land

Rede von Sigrid Arnade am Brandenburger TorFür eine konsequente Menschenrechtsorientierung in der Behindertenpolitik hat sich Sigrid Arnade, Geschäftsführerin der ISL, auf ihrer Rede zum 5. Mai am Brandenburger Tor ausgesprochen. Sie erinnerte zunächst an ihren 5. Mai von 25 Jahren, den sie als ZDF-Journalistin in Nürnberg erlebt hatte - dort fand seinerzeit einer der größten Demonstrationen behinderter Menschen beim ersten Protesttag 1992 statt. Seitdem habe man viel erreicht, so Arnade, doch nun gelte es, Abwehrkämpfe in einem immer reicher werdenden Land zu führen - dies vor dem Hintergrund einer Behindertenrechtskonvention, die seit acht Jahren geltendes Recht und immer noch nicht umfassend in Deutschland umgesetzt sei. In zehn Forderungen fasste Arnade die Aufgaben der Behindertenpolitik für die nächste Legislaturperiode zusammen, aber sofort "müssen die völkerrechtswidrigen Wahlausschlüsse abgeschafft werden, die Zeit vor der Bundestagswahl ist noch ausreichend!"