Degener in Vorstand des Überwachungsausschusses gewählt

Porträt von Theressia Degener (c) UNZum Auftakt der fünften Sitzung des Überwachungsausschusses zur UN-Behindertenrechtskonvention in Genf wurde das deutsche Mitglied Prof. Dr. Theresia Degener zur Berichterstatterin für die Ausschussdokumente gewählt.  Die Berichterstatterin ist neben dem wiedergewählten australischen Vorsitzenden Ron McCallum und den drei stellvertretenden Vorsitzenden auch Vorstandsmitglied des Ausschusses.

„Als einziges neues Mitglied im Vorstand freue ich mich über das Vertrauen, das mir mit dieser Wahl von allen Mitgliedern des Ausschusses ausgesprochen wurde“, kommentiert Degener ihre Wahl. „Ich wurde als einzige per Akklamation, also ohne Abstimmung gewählt, weil es einen klaren Konsens gab.“

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DPI Japan: Evakuierungszentren für behinderte Menschen schaffen

Porträt von Shoji Nakanishi (c) Independent Living InstituteDie Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben (ISL), der deutsche Zweig von Disabled Peoples` International (DPI), ruft zu Spenden für behindertengerechte Evakuierungs-zentren auf, die zur Zeit von DPI Japan errichtet werden. Seit dem Erdbeben und den nachfolgenden Tsunami- und Atomkatastrophen an der Nordostküste Japans sind über 10.000 Menschen obdachlos und müssen evakuiert werden – unter ihnen auch hunderte Männer und Frauen mit Behinderungen.

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Bestehendes Rehasystem muss umgebaut werden

Porträt von Horst Frehe (c) ISL e.V.Im Vorfeld einer Fachtagung der AG Recht und Politik der Deutschen Gesellschaft für Rehabilitationswissenschaften (DGRW) am 7./8. April in Halle fordert Horst Frehe eine menschenrechtlich orientierte Anpassung des Rehabilitationsrechtes. Lesen Sie nachstehend ein Interview mit Frehe, der Mitglied der bremischen Bürgerschaft, rechtspolitischer Sprecher der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und Sprecher des Forums behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) ist.

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ISL und die BILD-Zeitung: richtig und falsch

Porträt von H.- Günter Heiden (c) ISL e.V.Der angebliche Kooperationsvertrag der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mit der BILD-Zeitung hat nur 24 Stunden existiert – als Aprilscherz. Auch Kai Diekmann hat die ihm zugeschriebenen Zitate nie gesagt. Leider ist es kein Scherz, dass die Abteilung Selbsthilfeförderung beim Bundesgesundheitsministerium (BMG) die langjährig bestehende Projektförderung der ISL für das Jahr 2011 aufgekündigt hat. „Für dieses Jahr hatten wir ein Projekt eingereicht, das das Konzept der Selbsthilfe unter der neuen Perspektive der UN-Konvention beleuchten sollte“, teilt ISL-Pressesprecher H.- Günter Heiden mit. „Da gerade der Aspekt der Selbstvertretung behinderter Menschen durch die UN-Konvention gestärkt wurde, können wir die Ablehnung durch das BMG nicht nachvollziehen.“ Die ISL hat, so Heiden, Klage beim Verwaltungsgericht Köln gegen den Ablehnungsbescheid eingereicht.

ISL schließt Kooperationsvertrag mit BILD

Bild-Plakat mit der Aufschrift Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat zur Verstärkung ihrer Öffentlichkeitsarbeit einen Exklusivvertrag mit der BILD-Zeitung vereinbart: „Nachdem Karl Theodor zu Guttenberg als Marke ausgeschieden ist, hat sich die Chefredaktion der BILD-Zeitung dazu entschieden, auf die zukunftsträchtige Marke ISL zu setzen“, berichtet Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade. „Dem Motto `Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht` können wir natürlich uneingeschränkt zustimmen.“ Der Hintergrund für den neuen Sponsoring-Vertrag ist laut Arnade darin zu finden, dass die Selbsthilfeförderung im Bundesgesundheitsministerium es abgelehnt hat, ISL im Jahr 2011 weiter zu fördern. Deshalb habe man sich nach einem anderen starken Partner mit passender Philosophie umsehen müssen.

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Heumann: Vom „Americans with Disabilities Act“ (ADA) lernen

Foto - von links: Judith Heumann, Ursula von der Leyen, Greg Delawie  © Romeo Deischl (BMAS)Judith Heumann, Sonderberaterin für Internationale Behindertenrechte im US-Außenministerium, hat im Rahmen eines Gespräches mit Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen herausgestellt, dass Deutschland vom „Americans with Disabilities Act“ (ADA) lernen könne. So werde im ADA die Barrierefreiheit nicht nur für den öffentlichen Bereich (wie in deutschen Gleichstellungsgesetzen) geregelt, sondern auch für den Privatbereich. Im US-Gesetz von 1990, so Heumann, seien etwa auch Hotels, Restaurants, Kinos, Museen oder Theater dazu verpflichtet worden, behinderten Gästen die gleichen Wahl- und Zugangsmöglichkeiten zu bieten wie nichtbehinderten Gästen. Die US-Wirtschaft sei damit nicht über Gebühr belastet worden. Ministerin von der Leyen zeigte sich dieser Argumentation gegenüber aufgeschlossen und sagte zu, in dieser Frage im Dialog bleiben zu wollen. Neben Heumann und von der Leyen nahmen auch der US-Amerikanische Gesandte Greg Delawie sowie die ISL-Geschäftsführerin Sigrid Arnade an dem Gespräch teil.

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ISL veröffentlicht „Material-Kiste“ zur UN-Konvention

Grafik einer Glühbirne in einer Denkblase. Daneben ein Schriftzug Pünktlich zum zweiten Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention am 26. März in Deutschland hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) eine „Material-Kiste“ zur Information und Bewusstseinsbildung über die Konvention erstellt. Diese ISL-Material-Kiste ist eine Internetversion und auf der Homepage der ISL in der neuen Rubrik  http://www.isl-ev.de/behinderung-neu-denken zu finden.

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be cool - be young - be hindert. Jugend-Empowerment-Treffen der ISL

Porträt von Eileen Moritz (c) ISL e.V.Unter dem Titel „be cool – be young – be hindert“ plant die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL)  ein Treffen für junge Menschen mit Behinderung im Alter von 18 - 30 Jahren. „Wir legen gerade den letzten Schliff an das Programm“, berichtet ISL-Referentin Eileen Moritz, die das Treffen organisiert, „aber ich kann jetzt schon verraten, dass es eine bunte Mischung aus Reiten, Selbstbehauptungstraining, Percussion, Flirten und Schäkern, Film und Politik geben wird. Natürlich haben wir auch eine Karaoke-Party dabei. Bringt doch zum anschließenden Tanz alle Eure Lieblingsmusik mit!“

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Judith Heumann auf Einladung von ISL in Deutschland

Porträt von Judith Heumann (c) US State DepartementAuf Einladung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) kommt Judith Heumann vom 24. bis 26. März auf Besuch nach Berlin. Heumann war 1972 Mitbegründerin des ersten Independent Living Center in Berkeley/Kalifornien und ist seit Juli 2010 im US-Außenministerium als Sonderberaterin für Internationale Behindertenrechte tätig.

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PID – Macht da nicht mit!

Porträt von Barbara Vieweg (c) ISL e.V. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) ruft die Mitglieder des Deutschen Bundestages dazu auf, den Gesetzentwurf  der Bundestagsabgeordneten Birgitt Bender (Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Nahles (SPD), Johannes Singhammer (CSU), Kathrin Vogler (Die Linke) und Pascal Kober (FDP) für ein komplettes Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag will am Donnerstag, dem 17. März drei Gesetzentwürfen zur PID beraten, eine Entscheidung ist für den Juni angedacht.

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Peer Counseling für behinderte Menschen mit Migrationshintergrund

Porträt von H.- Günter Heiden (c) ISL e.V.Unter dem Titel „Vielfalt in der Beratung!“ hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) einen Lehrplan zu einer Peer Counseling-Weiterbildung für behinderte Menschen mit Migrationshintergrund vorgelegt. „Dieser Schritt war notwendig, da behinderte oder chronisch kranke Menschen mit Migrationshintergrund in der deutschen Selbsthilfeszene kaum vorkommen und nicht die Peer-Unterstützung erhalten, die sie brauchen“ erklärt H.- Günter Heiden, der den Lehrplan für die ISL erstellt hat. „Sie verstehen die verschlungenen Strukturen des deutschen Gesundheits- und Rehabilitationswesen oft nicht und können kulturell bedingt ein anderes Verständnis von Krankheit oder Behinderung haben.“ Auch gebe es kaum nicht-deutschsprachige Beratungsangebote. Diese Punkte seien in den bisherigen Peer Counseling - Weiterbildungen der ISL zu wenig beachtet worden, sagt Heiden. So sollten BeraterInnen zum Beispiel neben der Kenntnis des Behindertengleichstellungsrechts auch über das Ausländer- und Asylrecht Bescheid wissen.

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ISL plant Jugend-Empowerment-Treffen

3-mdelJunge_im_Rolli.buntDie Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) wird im Jahr 2011 erstmalig ein „Jugend-Empowerment-Treffen“ anbieten, das sich an behinderte Jugendliche richtet. Dies ist die erste Konsequenz aus einer Studie, die die ISL im vergangenen Jahr mit Förderung durch die Techniker Krankenkasse durchgeführt hat. „Wir waren sehr überrascht vom hohen Maß des Interesses an Behindertenpolitik", erklärt Dr. Sigrid Arnade, Geschäftsführerin der ISL. „Das widerspricht den gängigen Meinungen und liegt vielleicht daran, dass es lediglich die bestehenden Formen der Politik sind, die auf Jugendliche wenig attraktiv wirken.“
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Fernbusse müssen barrierefrei nutzbar sein

Porträt von Sigrid Arnade (c) ISL e.V.Eine Genehmigung von Fernbussen durch das Bundesverkehrministerium kann es nach Ansicht der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) nur geben, wenn diese die gültigen Standards für eine barrierefreien Nutzung aufweisen. „Bereits jetzt haben behinderte Reisende oft massive Probleme, wenn sie mit der Bahn reisen“, kritisiert Dr. Sigrid Arnade, Geschäftsführerin der ISL. „Das betrifft zum Beispiel den Einstieg per Rollstuhl in den Zug oder die Nutzung der Toilette. Wenn die Bahn oder andere Betreiber jetzt ein Verkehrsangebot mit Fernbussen machen wollen, rechnen wir mit massiven Verschlechterungen!“

Das Verkehrsministerium könnte aber, so Arnade, mit einer Festlegung auf barrierefreie Fernbusse zum Aktionsplan der Bundesregierung beitragen und so die UN-Behindertenrechtskonvention mit Leben erfüllen.

ISL entwickelt Fortbildungsplan für Ärzteschaft

Porträt von Eileen Moritz (c) ISL e.V.Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) hat einen modellhaft angelegten Fortbildungsplan „zur Sensibilisierung von ÄrztInnen für einen barrierefreien Praxisalltag“ erstellt. Hintergrund ist die Tatsache, dass mangelnde Barrierefreiheit den Zugang zu Arztpraxen vielfach erschwert. „Damit ist aber nicht nur die bauliche Barrierefreiheit gemeint“, betont Eileen Moritz, Referentin der ISL. „Viele Menschen mit Behinderungen berichten uns von der unsicheren oder gar ablehnenden Haltung mancher ÄrztInnen ihnen gegenüber. Solche kommunikativen Barrieren zeigen sich beispielsweise im Umgang von ÄrztInnen mit blinden und gehörlosen Frauen und Männern oder im Kontakt mit Menschen mit sogenannten geistigen Behinderungen.“

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15 Thesen zur Reform der Eingliederungshilfe

Porträt von Horst Frehe (c) ISL e.V.Am Donnerstag, den 3. Februar tagt in Berlin die Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die sich mit der Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe befasst. Zur Vorbereitung eines Gesetzentwurfs für die laufende Wahlperiode sollen abschließend die Verbände angehört werden. Dazu hat Horst Frehe, Sprecher des partei- und verbandsübergreifenden Forums behinderter Juristinnen und Juristen, unter dem Titel “Chancengleichheit ist Menschenrecht - uneingeschränktes Wahlrecht realisieren!” 15 Thesen zur Reform der Eingliederungshilfe und zu einem Gesetz zur Sozialen Teilhabe formuliert:

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Zugang zu Heilmitteln soll erleichtert werden

Porträt von Barbara Stötzer-Manderscheid (c) ISL e.V.Als einen Schritt in die richtige Richtung hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) die Neufassung der Heilmittel-Richtlinie bezeichnet, die vom Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) nach langjährigen Forderungen der Betroffenen am 20. Januar 2011 beschlossen wurde.  Die bisherige Regelung sah vor, dass auch bei wiederholten und langfristig notwendigen Verordnungen, etwa zur Krankengymnastik, zur Atemtherapie oder zur Sprachtherapie immer wieder eine besondere ärztliche Begründung mit prognostischer Einschätzung des Gesundheitszustandes eingeholt werden musste.

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ISL-Klausur: Behindertenpolitischen Stillstand durchbrechen!

Gruppenfoto: Teilnehmende der ISL-Klausur 2011(c) ISL e.V.Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat auf ihrer Klausursitzung am Wochenende in Berlin den derzeitigen behindertenpolitischen Stillstand in der Bundespolitik kritisiert: „Es ist jetzt höchste Zeit für die konkrete Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK), damit sich an der Basis für Menschen mit Behinderungen endlich etwas ändert“ forderte Vorstandsmitglied Michael Gerr. „Seit über einem Jahr werden wir mit Tagungen und Versprechungen auf einen Aktionsplan hingehalten, während gleichzeitig tagtäglich Menschenrechtsverletzungen geschehen. Dabei sind die notwendigen Maßnahmen bereits Anfang 2009 in der Kampagne „alle inklusive!“ erarbeitet worden.“ Was bis jetzt von Seiten der Bundesregierung bekanntgeworden sei, so Gerr, lasse auch nicht vermuten, dass ein eindeutiger Perspektivenwechsel in Richtung einer menschenrechtlich orientierten Behindertenpolitik vorangetrieben werde.

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ISL fordert Sitz im ZDF-Fernsehrat für Selbstvertretungsorganisationen

Porträt von Sigrid Arnade (c) ISL e.V.Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) kritisiert die Programmpolitik des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) und setzt sich gleichzeitig für die Aufnahme fachkundiger Betroffener in die Gremien des Senders ein: „Angesichts der schleppenden Verwirklichung von Barrierefreiheit in den Programmangeboten des ZDF und der parallel laufenden Abschaffung der bestehenden Zielgruppensendung ´Menschen das Magazin´ ist es an der Zeit, dass endlich auch die Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen Sitz und Stimme im Fernsehrat des ZDF erhalten!“, fordert ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade.

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ZDF streicht Sendung „Menschen-das Magazin“

Heiden-MonitorversionEin medienpolitischer Kommentar von H.- Günter Heiden (ISL)

Es war ein dürrer Satz, der den Schluss einer ZDF-Pressemitteilung vom 10. Dezember zur geplanten „Optimierung des Programmschemas“ bildete: „Die Themen der Sendung ´Menschen` gehen in dem neuen Magazin mit auf“. Zum 1. April 2011 will das ZDF damit den wöchentlichen Sendeplatz streichen, auf dem jeden Samstag um 17.45 knapp 15 Minuten lang zum Themenkomplex „Behinderung“ berichtet wird. Zur Begründung aller Änderungen, die nicht nur das Magazin „Menschen“ betreffen, führt ZDF-Intendant Markus Schächter an, dass man sich mit „gebündelten Informations- und Unterhaltungsstrecken“ noch deutlicher als bisher im Hauptprogramm „profilieren“ wolle.

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Sachverstand von Selbstvertretungsorganisationen einbeziehen!

Das Foto zeigt von links: Sigrid Arnade, Annette Widmann-Mauz, Eileen Moritz (c) ISL e.V.Die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Annette Widmann-Mauz, will sich für eine Beteiligung von Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen bei Erörterungen und Anhörungen zu gesundheitspolitischen Themen einsetzen. Bei einem Gespräch mit Dr. Sigrid Arnade (Geschäftsführerin) und Eileen Moritz (Referentin) der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) äußerte Widmann-Mauz ihr Befremden darüber, dass der Sachverstand betroffener ExpertInnen in der Vergangenheit häufig nicht genutzt und kein einziger Verband der dritten Säule des Deutschen Behindertenrates eingeladen wurde. Hier will sie Abhilfe schaffen.

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Menschenrechtsverletzungen in Deutschland endlich abstellen!

Ein Porträt von Eileen Moritz (c) ISL e.V.Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen das revolutionär neue Element der UN-Behindertenrechtskonvention betont: „Mit der Konvention wird Behinderung nicht länger unter einem medizinischen oder sozialrechtlichen Blickwinkel betrachtet, sondern Behinderung ist als Menschenrechtsthema von der Völkergemeinschaft anerkannt geworden“ stellt Eileen Moritz, Referentin der ISL fest. „Deshalb müssen wir schauen, wie es um die Verwirklichung der Menschenrechte behinderter Menschen in Deutschland bestellt ist und Teilhabeverweigerungen auch als Menschenrechtsverletzungen benennen!“

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ISL Bayern fordet Aktionsplan für den Freistaat

Logo ISL BayernIm Rahmen einer Anhörung des Ausschusses für Soziales und Familie des Bayerischen Landtages zur  UN-Behindertenrechts-konvention haben ISL Bayern und FORSEA einen Aktionsplan der bayerischen Staatsregierung zu Umsetzung der UN Konvention gefordert. Außerdem plädierten sie für ein Bundesleistungsgesetz zur sozialen Teilhabe, in dem der Anspruch auf vermögens- und einkommensunabhängige Assistenz geregelt wird.

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Selbstorganisierte Hilfe in der Pflege stärken!

Porträt von Uwe Frevert (c) ISL e.V.Interview mit Uwe Frevert, Vorstandsmitglied der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL)

Heiden: In den letzten Tagen war zu lesen, dass sich die Zahl der Pflegebedürftigen von 2007 bis 2030 um 50 Prozent erhöhen soll und ausgebildete Pflegekräfte Mangelware werden. Gleichzeitig will Bundesgesundheitsminister Rösler die Pflegeversicherung stärker in die private Richtung lenken. Uwe Frevert, die ISL ist ein Wegbereiter für alternative Modelle zu Institutionen wie Pflegedienste oder Pflegeheimen, etwa mit dem sogenannten „Arbeitgebermodell". Gefällt Ihnen die aktuelle Diskussion?

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Kurzumfrage: ISL für junge Leute?

Eine Zeichnung mit zwei jungen Leuten: ein stehendes Mädchen und ein Junge im RollstuhlDie Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. ISL möchte ihre Jugendarbeit verbessern. Als echte Selbstvertretungsorganisation behinderter Frauen und Männer ist es uns deshalb natürlich ein Anliegen, zunächst herauszufinden, was behinderte oder chronisch kranke junge Leute zwischen 16 und 30 Jahren selbst für Vorstellungen haben.

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Behinderte Migrantinnen und Migranten sichtbar machen!

Ein Porträt von H.- Günter Heiden (c) ISL e.V.„Es ist an der Zeit, endlich auch behinderte Männer und Frauen mit einem Migrationshintergrund sichtbar zu machen!“ hat H.- Günter Heiden von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) anlässlich des heutigen Integrationsgipfels gefordert. In der Regel sei es, so Heiden, weder üblich, dass Menschen mit Behinderung unter dem Aspekt einer Zuwanderungsgeschichte betrachtet werden, noch sei es üblich, dass Menschen mit Migrationshintergrund unter dem Aspekt einer Behinderung oder chronischen Erkrankung betrachtet werden.

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Gespräch zur Zusammenarbeit von ISL und BSK

Das Bild zeigt Maik Nothnagel im Gespräch mit Dr. Sigrid Arnade (c) ISL e.V.„Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung sind der Dreh- und Angelpunkt bei der Umsetzung der UN-Konvention“. Darin stimmten Dr.  Sigrid Arnade, Geschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und Maik Nothnagel, sozialpolitischer Referent des Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) bei ihrem gestrigen Treffen in der Berliner BSK-Repräsentanz überein.

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Menschenrechtsbericht der Bundesregierung: „Rolle rückwärts“

UN-LogoAls „Rolle rückwärts“ bezeichnet die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. - ISL die Ausführungen im aktuellen „Neunten Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik“ (Drucksache 17/2840), in dem sie auch zu den Menschenrechten von Menschen mit Behinderungen Stellung nimmt. „Wieder müssen wir dort lesen, dass die Rechtslage in Deutschland grundsätzlich den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention entspricht,“ kritisiert ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade. „Wir hatten gehofft, die Regierung hätte sich eines Besseren besonnen, als sie im Herbst 2009 in ihrer Koalitionsvereinbarung einen Aktionsplan zur Umsetzung der Konvention ankündigte. Schließlich braucht man einen Aktionsplan nur dann, wenn Handlungsbedarf besteht.“ Wenn der Aktionsplan jedoch nur als neue Vokabel für alte Strategien mit einer Reihe von „sozialpolitischen Projekten“ gedacht sei, dann habe er seinen Namen nicht verdient.

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Kanzlerin Merkel will Elternassistenz unterstützen

Das Bild zeigt die SprecherInnen des DBR mit Angela Merkel (c) DBRDie Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. – ISL begrüßt die Absicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel, sich der ungelösten Frage der Elternassistenz für Eltern mit Behinderungen anzunehmen. Das sagte die Bundeskanzlerin in einem Gespräch mit dem Sprecherrat des Deutschen Behindertenrates (DBR) Mitte Oktober zu. „Wir freuen uns, mit diesem Anliegen bei Frau Merkel auf Offenheit gestoßen zu sein,“ kommentiert die ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade. Behinderte Mütter und Väter bekämen nach wie vor nur selten und meist nach langen Kämpfen Unterstützung, obwohl bereits die gemeinsame Frauenministerinnenkonferenz und auch die Konferenz der Arbeits- und Sozialminister der Bundesländer die Regierung zum Handeln in dieser Frage aufgefordert hätten.

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AMNOG: Dieses Gesetz schadet Ihrer Gesundheit!

Ein Porträt von Sigrid Arnade (c) ISL e.V.In einem Brief an die CDU/CSU- und FDP-Mitglieder des Bundestagsgesundheitsausschusses warnt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland – ISL davor, das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) in der vorliegenden Form zu verabschieden. Die ISL-Geschäftsführerin, Sigrid Arnade, kritisiert, dass mit dem AMNOG gründliche Prüfungen von Medikamenten auf ihren therapeutischen Nutzen abgeschafft werden. Vorgesehen sei außerdem, viele Medikamente ohne jegliche Nutzenprüfung zuzulassen.

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Ist Herr Lindner der Sarrazin der PID?

Porträt von Christian Judith (c) k-produktionEin Kommentar von Christian Judith, Bioethischer Sprecher der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL)

„FDP-Generalsekretär Christian Lindner bezeichnet die PID als ethischen Fortschritt. Konnte man bereits die Frage, ob es sich um einen wissenschaftlichen Fortschritt handelt, kontrovers diskutieren – die Atombombe ist wissenschaftlich betrachtet auch ein Fortschritt – so verschlägt es einem und einer die Sprache, was von Herrn Lindner als ethischer Fortschritt bezeichnet wird, nämlich die Präimplantationsdiagnostik (PID).

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