Deutsche Bahn: Fortbildung statt Trostpflaster

Porträt von Sigrid Arnade (c) ISL e.V.Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland ( ISL) verschenkt zwei Reisegutscheine der Bahn, die sie als Ausgleich für erlebte Diskriminierung erhalten hat. „Wir wollen keine Trostpflaster, wir wollen, dass sich bei der Bahn etwas ändert,“ erläutert ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade. Deshalb will die ISL die DB-Angestellten im Service fortbilden und hat eine entsprechende Nachricht an die Leiterin der Mobilitätszentrale gesandt.

Zum Hintergrund: Die ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade und die ISL-Referentin Eileen Moritz konnten auf ihrer Dienstreise nach Dresden keinen durchgehenden Zug nutzen, weil dieser keine Abteile für rollstuhlnutzende Reisende führte. Stattdessen mussten sie umsteigen, waren länger unterwegs und mussten einen höheren Preis bezahlen. Nach ihrem Protest  erhielten sie von der Bahn zwei Reisegutscheine á 20 Euro. „Wir möchten diese Gutscheine an zwei kobinet-LeserInnen verschenken“, sagt Arnade.

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ISL-Mitgliederversammlung fordert Nachbesserungen am Fernbuskompromiss

Porträt von Uwe Frevert (c) ISL e.V.Die Mitgliederversammlung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat auf ihrer Mitgliederversammlung am Wochenende in Stuttgart die geplante Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes begrüßt. Darin soll enthalten sein, dass Fernreisebusse barrierefrei gestaltet sein müssen. Kein Verständnis allerdings zeigte man dafür, dass bei einem neuen (!) Reiseangebot ab 2013 mit Übergangsfristen für Barrierefreiheit gearbeitet wird: „Da die Unternehmen jetzt investieren, ist es nicht ersichtlich, dass erst 2016 neue Fernbusse zwingend barrierefrei sein müssen und Umrüstungsfristen bis 2019 laufen sollen“, kritisierte das wiedergewählte Vorstandsmitglied Uwe Frevert.

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Bahn diskriminiert behinderte Reisende und kassiert dafür

Logo Deutsche BahnDie Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) ist empört über mangelnde Barrierefreiheit der Bahn, für die die Betroffenen auch noch zahlen müssen: „Wir sind länger unterwegs, müssen extra umsteigen und müssen dafür auch noch mehr bezahlen“, berichtet ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade, die mit einer Kollegin als Trainerin von Berlin nach Dresden reisen will. Die durchgehenden Züge von Berlin nach Dresden haben nach Auskunft der Mobilitätszentrale keine Stellplätze für RollstuhlfahrerInnen. Deshalb müssen die beiden Fachfrauen, die sich im Rollstuhl fortbewegen, auf andere Züge mit Umstieg in Leipzig ausweichen, was die Fahrzeit um etwa 30 Minuten verlängert und rund 20 Euro teurer ist.

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Bundeswahlgesetz jetzt ändern!

Foto von Stimmzettel (c) Deutscher BundestagDie Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat ein menschenrechtskonformes Wahlrecht gefordert: „Es ist nicht länger hinzunehmen, dass bestimmte Gruppen von behinderten Menschen pauschal vom Wahlrecht ausgeschlossen werden“, kritisiert ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade. Dies betreffe zum einen Personen, bei denen eine Betreuung in allen Angelegenheiten  angeordnet ist, zum anderen Personen, die eine Straftat im Zustand der Schuldunfähigkeit begangen haben und in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind.

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Ausbildung behinderter Menschen - Workshop bei der IHK Hannover

Foto der ReferentInnen vor dem IHK-Gebäude (c) ISL e.V.Im Rahmen eines Workshops für Ausbildungsberater und Ausbildungsakquisiteure bei der Industrie- und Handelskammer Hannover (IHK) hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) die Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Arbeitgeber dargestellt, wenn sie behinderte Menschen einstellen. „Viele Arbeitgeber denken immer nur an die Probleme, wenn es um die Beschäftigung Behinderter geht“, meint Dr. Sigrid Arnade, Geschäftsführerin der ISL und eine der ReferentInnen. „Wir konnten heute aufzeigen, dass es um Menschenrechte, um Chancengleichheit und Inklusion auf dem Arbeitsmarkt geht und nicht um Sonderbehandlungen.“ Von daher, so Co-Referentin Barbara Vieweg, seien gerade die AusbildungsberaterInnen der IHK wichtige MultiplikatorInnen, da sie zur Sensibilisierung und Bewusstseinsbildung bei den Arbeitgebern beitragen.

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PID-Verordnung ist Provokation!

Porträt von Rebecca Maskos (c) ISL e.V.Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat den Entwurf einer Durchführungsverordnung zur Präimplantationsdiagnostik (PIDV) als „Provokation“ bezeichnet, an der nur die Abgeordneten Gefallen finden werden, die vor einem Jahr für eine viel weitergehende Zulassung der PID gestimmt haben. Anläßlich der Verbändeanhörung im Bundesministerium für Gesundheit (BMG), die am Donnerstag in Bonn stattfindet, haben Rebecca Maskos und Gerlef Gleiss vom ISL-Bioethik-Forum in ihrer Stellungnahme weitere massive Kritikpunkte am Referentenentwurf zusammengetragen:

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Kein Wahlrechtsausschluss behinderter Menschen!

Schriftzug BundesverfassungsgerichtAnlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zum Wahlrecht fordert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) die sofortige Beendigung des pauschalen Wahlrechtsauschlusses behinderter Menschen, bei denen eine „Betreuung in allen Angelegenheiten“  angeordnet ist.
„Die jetzt anstehende Änderung des Bundeswahlgesetzes ist eine gute Gelegenheit, diese Diskriminierung im Lichte des Artikels 29 der UN-Behindertenrechtskonvention umgehend abzuschaffen“, betont ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade.  Gleiches gelte auch für das Europawahlgesetz sowie für Landes- und Kommunalwahlgesetze. Erst im März dieses Jahres habe der UN-Menschenrechtsrat einen solchen Wahlrechtsausschluss behinderter Menschen als diskriminierend bezeichnet. Deutschland habe dieser Resolution zugestimmt und stehe nun in der Pflicht, so Arnade.

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ISL: Gesundheitsministerium schließt unbequeme Kritiker aus

Porträt von Sigrid Arnade (c) ISL e.V.Der Behindertendachverband „Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. – ISL“ wirft dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) systematischen Ausschluss vor. So lud das BMG zu seiner gestrigen Anhörung zur persönlichen Assistenz im Krankenhaus verschiedene Behindertenverbände ein. Nicht informiert und nicht eingeladen wurde die ISL, die vor über 25 Jahren als erster Verband in Deutschland die Kriterien für persönliche Assistenz formulierte. „Das ist vergleichbar einer Anhörung zur gewaltfreien Erziehung von Kindern unter Ausschluss des Kinderschutzbundes,“ kommentiert ISL-Geschäftsführerin Sigrid Arnade und fährt fort: „Ich bin zwar keine Anhängerin von Verschwörungstheorien, aber inzwischen ist der fortdauernde Ausschluss der ISL nicht mehr zu übersehen.“

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Job Win Win auf Jobfindermesse in Erfurt erfolgreich präsentiert

Messestand in ErfurtDie Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben hat ihr Projekt „Job Win Win“ auf der Jobfinder Messe in Erfurt erfolgreich präsentiert. „Job Win Win“ verbessert mit einem neuen Ansatz die berufliche Teilhabe behinderter Menschen. Dazu sollen vor allem Arbeitgeberinnen und Arbeiter in kleinen und mittleren Betrieben für die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen gewonnen werden. Der Stand der ISL, die ihr Projekt erstmals in Erfurt vorstellte, war die  einzige Messepräsenz, die sich mit der beruflichen Situation behinderter Menschen beschäftigte. Zahlreiche behinderte Besucherinnen und Besucher informierten sich am Stand über Beschäftigungs- und Fördermöglichkeiten.

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Inklusion am Arbeitsmarkt: Modellprojekt JobBudget zeigt praktikable Wege

jobbudget-LogoWie kann der Übergang behinderter Menschen aus der Werkstatt für behinderte Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt gelingen? Wie kann das Wunsch- und Wahlrecht bei der Teilhabe am Arbeitsleben für Werkstattbeschäftigte gestärkt werden? Welche Rolle kann dabei das Persönliche Budget spielen?
Zu diesen wichtigen Fragen hat das Modellprojekt "JobBudget" der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) Antworten gesucht, Erfahrungen gesammelt und Lösungen erprobt. An fünf Standorten wurden in Kooperation mit Werkstätten Menschen mit Behinderung beim Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt begleitet. Maßgeblich beteiligt waren führende ExpertInnen der BAG-Unterstützte Beschäftigung, der Hamburger Arbeitsassistenz und von Access Integrationsbegleitung, Erlangen. Gefördert wurde das Projekt durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. JobBudget hat Leistungsmodule entwickelt, die zukünftig dazu beitragen können, dass der Weg aus der Werkstatt von der Ausnahme zum Regelangebot und das Wunsch- und Wahlrecht behinderter Menschen gestärkt wird.

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Wir lassen uns nicht GEN-Checken!

Porträt von Rebecca Maskos (c) ISL e.V.Die ISL e.V. wendet sich gegen den PraenaTest und verwandte Methoden der vorgeburtlichen Auslese behinderten Lebens

Ein Kommentar von Rebecca Maskos, bioethische Sprecherin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL)

Wie oft müssen wir noch sagen, dass wir gerne leben? Wie oft müssen wir uns noch für unser Leben rechtfertigen? Bei der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. setzen wir uns als behinderte Menschen für unsere Rechte ein. Viele von uns haben angeborene Beeinträchtigungen, und wir leben ein gutes und erfülltes Leben – mit unserer Behinderung. Nicht unsere Körper machen uns Schwierigkeiten, sondern eine Gesellschaft, die nur auf Normkörper ausgerichtet ist. Doch das wird in Debatten über unseren „Lebenswert“ viel zu selten gehört. Unsere Behinderungen seien ein „Leiden, das verhindert werden muss". Vor allem Methoden der vorgeburtlichen Diagnostik sind auf die Verhinderung von behindertem Leben ausgerichtet – und nicht etwa auf eine vorgeburtliche „Heilung“ des Fötus, wie schwangeren Frauen häufig suggeriert wird.

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ISL-Vorstand Michael Gerr bewirbt sich für Bundestagsmandat

Porträt von Michael Gerr ((c) ISL e.V.Michael Gerr, Vorstandsmitglied der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat heute seine Bewerbung für ein Bundestagsmandat für die Wahlen im Jahr 2013 bekannt gegeben: „Über ein Jahr vor den Bundestagswahlen und vor der Erstellung des Wahlprogramms ist es schwierig, bereits Ziele festzulegen. Es handelt sich also nur um vorläufige und einige meiner wichtigsten persönlichen Ziele ohne Anspruch auf Vollständigkeit“ betont der 46jährige Gerr, der zur Zeit für Bündnis90/Die Grünen ein Mandat im Würzburger Stadtrat und im Unterfränkischen Bezirkstag hält.

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Protest gegen Abwicklung des Bundeskompetenzzentrums Barrierefreiheit

Logo des BKB


Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat die geplante Abwicklung des Bundeskompetenzzentrums Barrierefreiheit (BKB) zum Ende des Jahres 2012 durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mit deutlichen Worten kritisiert und zum Protest gegen diese Maßnahme aufgerufen: „Um auch private Rechtsträger zur Herstellung von Barrierefreiheit zu bewegen, wurde 2002 das Instrument der Zielvereinbarungen geschaffen und von einer gesetzlichen Regelung abgesehen“ erläutert ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade. „Das Bundeskompetenzzentrum soll die Erstellung solcher Zielvereinbarungen unterstützen, dazu Arbeitsmaterialien entwickeln und Schulungen durchführen.“

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Fiskalpakt und Eingliederungshilfe: Nicht nur finanztechnisch diskutieren!

Logo Gesetz zur Sozialen TeilhabeDie Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat sich dafür ausgesprochen, dass die angekündigte Beteiligung des Bundes an der Eingliederungshilfe im Rahmen des Fiskalpaktes nicht nur finanztechnisch diskutiert wird: „Die Städte und Gemeinden fangen jetzt schon an auszurechnen, in welcher Höhe ihr Etat entlastet werden könnte“, sagt ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade. „Dabei wird die erforderliche inhaltliche Neuorientierung der Eingliederungshilfe übersehen.“

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Bundesregierung unterschlägt behinderte Fachkräfte

Logo der ILODie Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat die heute vorgestellte Fachkräftekampagne von Bundesregierung und Bundesagentur für Arbeit (BA) scharf kritisiert: „Es ist unglaublich, mit welcher Ignoranz die Qualifikationen von Fachkräften mit Behinderung in dieser Kampagne geleugnet werden“ stellt die ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade fest. „Als Fachkräftepotenzial in den neuen Internetportalen werden lediglich Frauen, Migranten, die Generation 50 plus, Schul- und Hochschulabsolventen und internationale Fachkräfte benannt!“

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Wie es uns gefällt… Fotosession und mehr im ISL-Jugendcamp

Porträt von Eileen Moritz (c) ISL e.V.Modeln, sich in schrille Klamotten werfen, tolle Locations aufsuchen und ungewöhnliche oder alltägliche Szenen stellen? Im ISL-Jugendcamp im Juli in Duderstadt wird ein spannender Fotoworkshop Teil des Programmes für junge Menschen mit Behinderungen sein: „Probiert Euch aus, zeigt Euch, vor und hinter der Kamera! Spielt mit Bildern, wie ihr seid, wie ihr Euch seht und wie ihr gesehen werden wollt“, sagt Eileen Moritz, Bildungsreferentin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL).

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Finger weg von Barrierefreistandards!

Porträt von Sigrid Arnade (c) ISL e.V.Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat das 10-Punkte-Kita-Programm von Bundesfamilienministerin Schröder kritisch unter die Lupe genommen: „Bei der geplanten befristeten Absenkung der Baustandards von neuen Kindertagesstätten darf es keine Abstriche bei der Barrierefreiheit geben“, erklärt ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade.

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ISL- Jugendcamp in Duderstadt

Porträt von Eileen Moritz (c) ISL e.V.Unter dem Titel „ich sehe was, was du nicht siehst …und das bin ich“ bietet die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) wieder ein Camp für junge Leute mit Behinderung im Alter von 18 – 30 Jahren an. Das Treffen findet vom 15. – 20. Juli 2012 in Duderstadt statt, zeitgleich zum legendären „Sommercamp“ der Selbstbestimmt-Leben-Bewegung.

„In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt des Treffens auf der kreativen Auseinandersetzung mit Medien. Wie werden Menschen mit Behinderungen gesehen und dargestellt und wie wollen wir gesehen werden?“ berichtet ISL-Referentin Eileen Moritz, die das Treffen organisiert. „Wir machen unsere eigenen Bilder, Geschichten, Texte, Stücke und Filme!“

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Lehrplan zur Prüfung von Leichter Sprache

Deckblatt Infos zur PrüfungIm Rahmen eines Projektes hat Mensch zuerst e.V. jetzt einen Lehrplan für die Ausbildung von PrüferInnen von Leichter Sprache entwickelt. Ein solcher Lehrplan, der auch schon in einem Pilotkurs getestet wurde, fehlte bisher. Viele öffentliche oder private Stellen wollen ihre Angebote zwar in Leichte Sprache übersetzen, aber wann ist eine Übersetzung wirklich Leichte Sprache? „Ohne Prüferinnen und Prüfer mit Lernschwierigkeiten geht Leichte Sprache nicht“, sagt Josef Ströbl von Mensch zuerst, der an dem Lehrplan mitgearbeitet hat. Nur sie, sagt Ströbl, können beurteilen, ob ein übersetzter Text auch wirklich verständlich ist. Gute Übersetzungen zeichnen sich also dadurch aus, dass ein Team von ÜbersetzerInnen und PrüferInnen zusammenarbeitet.

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Preis für Filmautorin: Thema „Persönliches Budget“

werner-bonhoff-stiftung-logoDie Filmemacherin Renate Günther-Greene ist  am Donnerstag abend mit dem mit 50.000 Euro dotierten „Werner-Bonhoff-Preis wider den §§-Dschungel“ ausgezeichnet worden. Ihr WDR-Film „Behindert. Was darf ich werden?“ zeigt, wie die Umsetzung einer guten gesetzlichen Vorschrift zum Persönlichen Budget an einer wenig interessierten Verwaltung und den wirtschaftlichen Interessen der traditionellen Behindertenhilfe zu scheitern droht.

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Aktionsplan Barrierefreiheit - Universelles Design gefordert

Porträt von Sigrid Arnade (c) ISL e.V.Im Rahmen der öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) einen Aktionsplan „Barrierefreiheit/Universelles Design“ mit verbindlichen Verantwortlichkeiten und Fristen gefordert. Dazu sei die Einrichtung einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe aus behinderten und nicht behinderten Fachleuten unter Einbeziehung der Expertise des Bundeskompetenzzentrums Barrierefreiheit (BKB) erforderlich.

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Demonstration in Berlin: Teilhabe ist Menschenrecht

Redner Andreas Vega ISLAuf der Abschlusskundgebung der Demonstration in Berlin „Rettungsschirme für alle!“ hat Andreas Vega, assistenzpolitischer Sprecher der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) die schnelle Schaffung eines Gesetzes zur Sozialen Teilhabe gefordert. Als erste Sofortmaßnahme dazu bezeichnet er die Streichung des Kostenvorbehalts im Artikel 13 des Sozialgesetzbuches XII. „Wir sind heute hier“, so Vega, „um zu zeigen, dass wir es satt haben, schönen Sonntagsreden zuzuhören und gleichzeitig nach wie vor von Verwaltungen und Sozialbehörden bevormundet und ignoriert zu werden.“

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Behinderte Frauen in Europa gegen Gewalt schützen!

Porträt von Wiebke Schär (c) ISL e.V.Zum Auftakt einer Anhörung im Europäischen Parlament zur Gewalt gegen behinderte Frauen wird Wiebke Schär, Bildungsreferentin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben (ISL), die Verpflichtungen der Staaten nach internationalem Recht ausführen: "Die EU hat bislang an einer Vielzahl von Fronten agiert“, so Schär, „beispielsweise in Rahmen der Anti-Diskriminierungspolitik oder der Asyl- und Migrationspolitik. Bislang wurde jedoch versäumt, die Besonderheiten der Schnittmengen Geschlecht und Behinderung umfassend zu benennen und somit auch das Thema Gewalt an behinderten Frauen hinreichend zu berücksichtigen. Daher ist es an der Zeit, eine umfassende Strategie gegen Gewalt an behinderten Frauen zu finden."

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Keine neue Selektion! Früher Bluttest auf Trisomie 21 sortiert Menschen aus!

Porträt von Rebecca Maskos (c) ISL e.V.Anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tages am 21. März hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) vor einer neuen und verschärften Form der Selektion gewarnt: „Statt wie in der UN-Behindertenrechtskonvention gefordert, die Bemühungen um Inklusion von Menschen mit Trisomie 21 zu verbessern, arbeitet das  Bundesforschungsministerium daran mit, das Lebensrecht einer Personengruppe gleich ganz in Frage zu stellen“, stellt Rebecca Maskos, bioethische Sprecherin der ISL fest.

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Rolle rückwärts bei der Eingliederungshilfe?

Porträt von Barbara Vieweg (c) ISL e.V.Ein Kommentar von Barbara Vieweg, Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) anlässlich der heutigen Tagung des Deutschen Vereins zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe

Bleibt es also weiter dabei, dass behinderte Menschen nicht dort leben können, wo sie es wollen, wenn der Sozialhilfeträger ein billigeres Heimangebot hat? Bleibt die Neuausrichtung der Werkstätten für behinderte Menschen auf der Strecke und damit das Wahlrecht des behinderten Menschen zwischen den Angeboten in einer Werkstatt und außerhalb der Werkstätten? Soll es so kommen wie bei der Elternassistenz, dass kein Handlungsbedarf gesehen wird und behinderten Eltern ohne Unterstützung bleiben? Sollen die Verbände behinderter Menschen weiter hingehalten werden, während sich gleichzeitig die Lebenssituation der Betroffenen weiter verschlechtert?

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ASMK beerdigt Elternassistenz

Porträt von Sigrid Arnade (c) ISL e.V.Als „Schlag ins Gesicht behinderter Mütter und Väter“ bezeichnete Dr. Sigrid Arnade, Geschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) heute den einstimmigen Beschluss der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) der Bundesländer zur Elternassistenz. Es seien keine gesetzlichen Klarstellungen zur Elternassistenz notwendig, heißt es in diesem Beschluss vom November 2011, von dem Arnade erst heute erfahren hat.

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Augenwischerei bei Patientenrechtegesetz

Porträt von Wiebke SchärDie Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben (ISL) hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (Patientenrechtegesetz) als „Augenwischerei“ bezeichnet: „Die bestehende Rechtslage wird einfach nur in einem neuen Gesetz zusammengefasst“, kritisiert ISL-Referentin Wiebke Schär den gemeinsamen Entwurf von Justiz- und Gesundheitsministerium, der am Donnerstag in Berlin Gegenstand einer Anhörung sein wird. „Es werden keinesfalls neue Rechte geschaffen und es ist schon erschreckend, dass die UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) im gesamten Referentenentwurf nicht einmal erwähnt wird.“

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Umsetzung von Artikel 9: ISL arbeitet UN-Ausschuss zu

Porträt von Sigrid Arnade (c) ISL e.V.Fehlende oder unzureichende Barrierefreiheit, sowie die Versagung angemessener Vorkehrungen stellen einen Tatbestand der Diskriminierung dar. Diese Verpflichtung aus der Behindertenrechtskonvention solle in einer “Allgemeinen Bemerkung” betont werden. Dies hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben (ISL) in einer Zuarbeit für den UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Genf ausgeführt. Der Ausschuss will eine erste sogenannte „Allgemeine Bemerkung“ (General Comment) zu Artikel 9 „Barrierefreiheit“ der Behindertenrechtskonvention erarbeiten und hat die Zivilgesellschaft deshalb aufgerufen, sich mit Stellungnahmen zu beteiligen.

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Neuausrichtung der Pflege greift zu kurz

Porträt von Uwe FrevertDie Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben (ISL) hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege - Neuausrichtungsgesetz - PNG) in der heutigen Anhörung in Berlin als „vollkommen unzureichend“ kritisiert: „Der vorliegende Referentenentwurf lässt folgendes Szenario vor dem inneren Auge entstehen“ führt ISL-Vorstandsmitglied Uwe Frevert aus: „Angesichts eines Flächenbrandes beschränkt sich die Feuerwehr darauf, den Brand zu beobachten und zu beschreiben, ohne einzugreifen. Erst wenn die Flammen bereits die Hälfte eines Hauses verbrannt haben, wird versucht, in diesem Haus das Feuer zu löschen. Weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Brandes werden mit Blick auf einen baldigen Schichtwechsel nicht ergriffen.“
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GKV-Papier zur Tagespflege ist unzureichend

Porträt von Uwe Frevert (c) ISL In Form einer schriftlichen Stellungnahme hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben (ISL) einen Vorschlag des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) zur Verbesserung der Tagespflege als fachlich unzureichend bezeichnet: „Der Text weist schwerwiegende fachliche Mängel auf, da Inhalte und Geist der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) nicht berücksichtigt wurden“ kritisiert ISL-Vorstandsmitglied Uwe Frevert. „Entsprechend fehlt auch die durchgängige Menschenrechtsperspektive!“

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