Treffen mit Werkstattrat - Wie sehen Alternativen zur Werkstatt aus?
Hamburg, im März 2023. Echte Alternativen zur Werkstatt für behinderte Menschen und andere Themen konnte das Team der Bundesgeschäftsstelle der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. anlässlich einer Teamfahrt nach Hamburg mit dem Gesamtwerkstattrat der Elbe-Werkstätten besprechen. Bei einem ausführlichen Treffen am Standort Elbe Mitte gab es die Möglichkeit, sich über die unterschiedlichen Sichtweisen auszutauschen.
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Ampelkoalition - Kein Interesse an selbstbestimmter und barrierefreier Mobilität
Berlin, 2. März 2023. Aus Sicht der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) zeigt der Entwurf zum Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG), der sich in der heutigen ersten Lesung im Bundestag befindet, dass die Ampel-Koalition kein Interesse an einer selbstbestimmten und barrierefreien Mobilität von Menschen mit Behinderung hat.
Zwar wurde im neuen Gesetz eine einheitliche Ansprechstelle wie die jetzige Mobilitätsservicezentrale (MSZ) festgelegt, die Anmeldezeiten für Reisen in Europa verringert sowie die Digitalisierung der Fahrgastrechtformulare festgeschrieben - allerdings sind dies nur verpflichtende Vorgaben aus der EU-Fahrgastrechte-Verordnung, die ab im Sommer 2023 in Kraft tritt.
Mit diesem Gesetz hat man wieder mal die gute Gelegenheit verpasst, Barrierefreiheit für alle Mobilitätsanbieter (wie der Deutschen Bahn AG und Flixtrain) auf der Schiene verpflichtend festzulegen. Ebenso kein Wort, dass Fahrgäste mit Behinderung zu allen Zeiten, an denen Züge im Fernverkehr angeboten werden, mitfahren dürfen. Im Entwurf wird dafür auf unerträgliche Art und Weise das jetzige bevormundende und fehleranfällige Angebotschaos von Hilfeleistungen mit "vertretbaren Mehraufwand" und "großzügigen Servicezeiten" angepriesen. Von Gleichberechtigung, Serviceorientierung und spontanem Reisen bleiben behinderte Menschen weiterhin ausgeschlossen.
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Zivilgesellschaftliche Erwartungen an Global Disability Summit
Essen: Mit der Ausrichtung des Global Disability Summits im Jahr 2025 will die Bundesregierung als Gastgeberin ein deutliches Zeichen für die Rechte und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen setzen. Co-Gastgeber sind Jordanien und die International Disability Alliance. Der erste Global Disability Summit fand 2018 in London und der zweite 2022 in Oslo sowie online statt. Der Deutsche Behindertenrat (DBR), die LIGA Selbstvertretung und der Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe (VENRO) haben nun im Vorfeld eines Koordinationstreffens in Jordanien gemeinsame Standpunkte für die Ausrichtung und Inhalte des Global Disability Summit formuliert und an die verantwortlichen Akteur*innen versandt.
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Außerklinische Intensivpflege: Selbstbestimmtes Leben bedroht
Berlin, 15. Februar 2023. Am Anfang der Woche veranstaltete die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. - ISL gemeinsam mit den Verbänden bvkm, IntensivKinder Zuhause e.V., IntensivLeben e.V. und der DGM einen sehr gut besuchten Online-Workshop zum Thema „Außerklinische Intensivpflege“, bei dem Referierende und die Betroffenen klar aufzeigen, wie das Recht auf eine selbstbestimmte Lebensführung bedroht wird.
Eingangs leitete Katja Kruse vom bvkm in das IPReG und der dazugehörigen Außerklinischen Intensivpflegerichtlinie (AKI-RL) ein. Henriette Cartolano vom Verein IntensivKinder zuhause e.V. machte deutlich, wo die Unterschiede liegen zwischen gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen und das gerade letztere jene sind, die darüber entscheiden, inwiefern Betroffene von AKI weiter ein selbstbestimmtes Leben am Wohnort ihrer Wahl führen können. Im dritten Input erläuterte Markus Behrendt von Verein IntensivLeben in Kassel, wo genau die Versorgungshindernisse liegen. Zukünftig sollen nur noch wenige spezialisierte Ärztinnen und Ärzte außerklinische Intensivpflege verordnen dürfen – das wirft Betroffene vor Probleme, denn diese Fachpersonen sind schlichtweg noch gar nicht auffindbar. Tatjana Reitzig berichtete für die DGM von lebensbedrohlichen Versorgungsproblematiken bei behinderten Menschen, die noch keine bzw. nicht invasive Beatmung nutzen.
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Vorschläge für Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes vorgelegt
Berlin, 25. Januar 2023. Ein Bündnis aus über 100 zivilgesellschaftlichen Organisationen, an dem auch die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mitwirkt, hat heute am 25. Januar unter dem Motto "AGG Reform-Jetzt!“ eine umfassende Ergänzungsliste zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz und eine Stellungnahme mit 11 zentralen Forderungen im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. Beide Papiere wurden am Nachmittag an die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung übergeben. Alexander Ahrens war für die ISL bei diesem Termin mit dabei.
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ISL-Klausurtagung: Ampelkoalition muss jetzt endlich liefern
Berlin, 13. Januar 2023. Auf ihrer diesjährigen Klausurtagung stellt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland fest: Die Ampelkoalition muss jetzt endlich liefern!
Auf der zweitägigen Versammlung beschlossen die ISL-Vorstandsmitglieder, der Beirat und die Mitarbeitenden der Bundesgeschäftsstelle die wichtigsten Handlungsfelder, um das Konzept „Selbstbestimmt Leben“ behindertenpolitisch auch im neuen Jahr weiter voranzutreiben.
So erklärt Vorstandsmitglied Horst Frehe: „Vor allem bei der persönlichen Assistenz und der freien Wahl von Wohnort und Wohnform mussten wir den letzten Jahren herbe Rückschläge einstecken und politische Abwehrkämpfe führen. Die Hürden werden für Betroffene immer höher, ein selbstbestimmtes Leben umzusetzen. Zudem müssen das Persönliche Budget und das Budget für Arbeit mehr von der Politik gepusht werden. Auch im Bereich der barrierefreien Mobilität werden wir politisch und rechtlich weiter hingehalten.“
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Behinderte Menschen bei finanziellen Anstrengungen im Mobilitätsbereich mitdenken
Berlin, 15. Dezember 2022. Bei allen finanziellen Anstrengungen im Mobilitätsbereich müssen die Belange von Menschen mit Behinderungen und Mobilitätseinschränkungen mitgedacht werden, fordert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL). Im Dezember entscheidet der Bundestag über mehr Geld vom Bund für die Bundesländer im Bereich des ÖPNV und des Schienenpersonennahverkehrs durch sogenannte Regionalisierungsmittel. Unter anderem geht es dabei um den baulichen Ausbau der öffentlichen Nahverkehre und die Finanzierung eines preisreduzierten Deutschlandtickets.
„Der barrierefreie Ausbau des Nahverkehrs muss endlich beschleunigt werden. Hier hat man sich viel zu lang mit Ausreden und Ausnahmeregelungen beschäftigt, statt Lösungen zu finden und sich an Artikel 20 der UN-Behindertenrechtskonvention zu orientieren. Gerade in Zeiten des 9-Euro-Tickets und dem nun folgenden Deutschlandticket würden behinderte Menschen noch weiter an den Rand der Gesellschaft gedrängt – vom Recht auf Mobilität keine Spur“, kommentiert Kay Macquarrie, ISL Sprecher für barrierefreien Tourismus die Lage.
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Mehr Mut beim Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes
Berlin, 07. Dezember 2022. Für den vorliegenden Gesetzentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts hätte sich die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) mehr Mut gewünscht.
„Die Erhöhung der Ausgleichsabgabe hätte viel ambitionierter ausfallen können, zu Mal die Beschäftigungsquote von behinderten Arbeitnehmer*innen im Jahr 2001 von sechs auf fünf Prozent reduziert wurde und seitdem nicht mehr rückgängig gemacht wurde,“ kommentiert ISL-Projektleiterin Wiebke Schär.
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Internationaler Tag der Kinderrechte – Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention auch für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
Berlin, 18. November 2022. Anlässlich des Internationalen Tags der Kinderechte am 20. November, dem Tag der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) 1989, mahnt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL), diese im Hinblick auf die zukünftigen Herausforderungen für alle Kinder und Jugendliche dieser und kommenden Generationen weltweit als zentrales Dokument zur Sicherung und Verwirklichung ihrer Rechte im Blick zu halten.
„Seit der Verabschiedung der UN-KRK sind mittlerweile 32 Jahre vergangen“, sagt Maria-Victoria Trümper, Referentin der ISL, „und die Konvention hat die Lebensbedingungen für Kinder und Jugendliche in vielen Bereichen verbessert, auch in Deutschland. Nichtsdestotrotz sehen Kinder und Jugendliche einer dunklen Zukunft entgegen, wenn es u.a. um die Aussicht auf einen durch menschengemachten Klimawandel zerstörten Planeten geht. Wir wissen, dass der Klimawandel als erstes und besonders hart Menschen mit Behinderungen trifft – Kinder und Jugendliche unter ihnen sind daher auch besonders vulnerabel und schutzpflichtig. Aber Kinder sind nicht nur „Schutzobjekte“ erwachsener Menschen, sondern vor allem auch eigenständige Rechtssubjekte, die selbstbestimmt über alle Dinge, die sie betreffen, entscheiden und mitbestimmen sollen. Dies vergessen und ignorieren Erwachsene wissentlich viel zu oft.“
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Gesetzentwurf für eine neuaufgestellte Unabhängige Patientenberatung – weder unabhängig noch staatsfern genug
Berlin, 17. November 2022. Angesichts der heutigen Verbändeanhörung zum Referentenwurf, der die Errichtung einer Stiftung Unabhängige Patientenberatung (UPD) ab 2024 vorsieht, findet die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. – ISL, dass weitere grundlegende Nachbesserungen im Gesetz nötig sind, um die UPD zukünftig staatsfern und unabhängig, gleichwohl aber parteilich, für ratsuchende Patient*innen aufzustellen.
„Zwar liegt das Stiftungskonstrukt nahe und ist erstmal unterstützenswert“, so Horst Frehe, der als ISL-Vorstandsmitglied an der Anhörung teilnimmt, „aber man kann nicht den GKV-Spitzenverband zum Finanzier erklären, wenn dieser und seine Krankenkassen oftmals Anlass der Betroffenen für ihre Ratsuche sind. Sei es, dass es um Fragen zum Krankengeld, Rehamaßnahmen oder nicht bewilligte Hilfsmittel geht. Auch die geplante Stimmberechtigung in Finanzfragen kann man so nicht stehen lassen und es wird damit die Chance vertan, die UPD wirklich staatsfern und unabhängig aufzustellen.“
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Jedes Leben ist gleich viel wert! - Schweigeminute zur Triage-Gesetzgebung
Berlin: Mit einer Schweigeminute bringen behinderte Menschen ihren Ärger und Protest über die geplanten Regelungen im Falle einer Triage vor dem Reichstag zum Ausdruck. Am Nachmittag des 10. November findet die Debatte mit anschließendem Beschluss über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Plenum des Bundestages statt. Dabei geht es vor allem darum, wie eine Nichtdiskriminierung im Falle von Triage-Situationen sichergestellt werden kann. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und die LIGA Selbstvertretung laden daher zu einer Aktion mit einer Schweigeminute am 10. November von 14:30 – 14:45 Uhr an der Westseite des Reichstags auf dem Rasen in Berlin ein.
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ISL fordert Regelungen zur Triage nach dem Grundsatz der Nichtdiskriminierung behinderter Menschen
Berlin, 17. Oktober 2022. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) fordert Regelungen zur Triage nach dem Grundsatz der Nichtdiskriminierung behinderter Menschen! Seit dem 13. Oktober befassen sich Bundestag und Bundesrat mit dem Gesetzesentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, der die Regelung zur Triage enthalten wird. Dieser muss laut Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 16. Dezember 2021 Vorkehrungen treffen, damit behinderte Menschen bei medizinischen Versorgungsengpässen in Pandemien nicht diskriminiert werden.
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Ehrung für einen Bescheidenen, der nie „gekreuzigt“ werden wollte
Berlin, 20. September 2022. Heute erhält ein unermüdlicher Kämpfer das Bundesverdienstkreuz, der es verdient hat wie kaum ein anderer: Ottmar Miles-Paul. Ein Grund zur Freude? Für seine Weggefährt*innen ja, die wissen, dass ohne sein beharrliches Engagement viele der behindertenpolitischen Errungenschaften der vergangenen Jahrzehnte nicht erreicht worden wären. Ein Grund zur Freude für ihn selbst? Eher nicht, denn trotz so mancher Erfolge ist Ottmar Miles-Paul immer bescheiden geblieben, wollte nur im Mittelpunkt stehen um der guten Sache, nie um seiner selbst willen. So trifft es sich aus seiner Perspektive günstig, dass er der heutigen Ordensverleihung nicht persönlich beiwohnen kann, da er gerade in den USA weilt.
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Diskriminierungserfahrungen aufgrund von Behinderung – zukünftig auf Rang 1 der gemeldeten Fälle?
Berlin, 18. August 2022. Anlässlich des vorgestellten Jahresberichtes der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) befürchtet die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL), dass der nächste Bericht womöglich die Anzahl der gemeldeten Diskriminierungen aufgrund einer Behinderung bald auf dem ersten Rang platzieren könnte, wenn die Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit seiner Ampelkoalition nicht schleunigst die richtigen gesetzlichen Weichen für mehr Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen, das Wunsch- und Wahlrecht beim Wohnen und Arbeiten und der bisher diskriminierenden Triage-Regelung stellt.
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Triage-Gesetz: Weiterhin menschenrechtlich bedenklich
Berlin, 21. Juli 2022. Anlässlich der Stellungnahmefrist für ein Triage-Gesetz hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) ihre Position zum Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) für ein Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingereicht und stuft den Gesetzestext weiterhin als menschenrechtlich bedenklich ein. Viele problematische und ungeklärte Sachverhalte sind noch immer im Entwurf enthalten, so dass dieser nicht der Pflicht dient, behinderte Menschen wirksam vor Diskriminierung im Gesundheitswesen zu schützen.
„Es wurden nicht genügend Anstrengungen seitens der Bundesregierung unternommen, um einen Gesetzesentwurf zu präsentieren, der behinderte, vorerkrankte und ältere Menschen im Falle knapper intensiv-medizinischer Ressourcen wirksam vor Diskriminierung schützt. Im Entwurf des Ministeriums ist die Überforderung deutlich spürbar, einen diskriminierungsfreien Gesetzesvorschlag zu verfassen, der chancengleichen Zugang für alle Menschen zur medizinischen Versorgung in pandemischen Notlagen ermöglichen soll – egal ob behindert oder nicht. Ganz im Gegenteil. In diesem Triage-Gesetz lassen sich ableistische Denkmuster lesen, oder warum bleibt ein Randomisierungsverfahren gänzlich unerwähnt? Der jetzige Entwurf deckt sich jedenfalls weder mit den Ansprüchen des geltenden Grundgesetzes noch dem Menschenrechtsschutz“, fasst es Jenny Bießmann vom ISL-Vorstand zusammen, die auch eine der neun Kläger*innen vor dem Bundesverfassungsgericht ist.
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